Markenrecherche.de

MarkenBlog greift einen Bericht von Meedia.de zum Markenstreit um das Kennzeichen “DuMont Kölsch” auf und informiert über die Registermarken. Die Marke “DuMont Kölsch” führt das Deutsche Patent- und Markenamt unter der Registernummer 302010001073. Am 04.02.2010 wurde die Marke in den Nizzaklassen 11, 16 und 32 angemeldet. Inhaberin der am 12.03.2010 eingetragenen Marke ist die DuMont [...]

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Apple erwirkt einstweilige Verfügung gegen Eierbecher von koziol Gigant Apple hat einem Eierbecher der koziol »ideas for friends GmbH aus Erbach im Odenwald den Kampf angesagt. Unglaublich, aber wahr: der designige eiPOTT stellt offenbar eine gravierende Gefahr für die Marke Apple dar. Seit Anfang 2009 ist der Eierbecher eiPOTT des Aschaffenburger Designers Michael Neubauer/qed-Design bei [...]

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Die Kondome der Marke “HARRY POPPER” sind dem US-Konzern Warner Bros. ein Dorn im Auge. Wegen der Verwechslungsgefahr mit der Marke “Harry Potter” will man gegen die unter der Registernummer 542377 in der Schweiz registrierte Marke vorgehen. Mit Priorität vom 15.12.2005 beansprucht die Wort-/Bildmarke Schutz für “Präservative” in der Nizzaklasse 10. Quelle: MarkenBlog

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Auf MarkenBlog kommentiert RA Alexander Späth, Markenrechtsexperte im Kölner Büro von CMS Hasche Sigle die Entscheidung des EuGH im Streit um die Markenrechte am Kennzeichen “Budweiser”.

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Der US-Braukonzern Anheuser-Busch Inc. mit Sitz in Saint Louis ist vor dem Europäischen Gerichthof mit einem Rechtsmittel gegen das Urteils des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 25. März 2009, Anheuser-Busch/HABM – Budějovický Budvar (BUDWEISER) (T‑191/07) gescheitert. (Rechtssache C‑214/09 P) Damit bleibt die Wortmarke “BUDWEISER” von Anheuser-Busch von der Eintragung als Europäische Gemeinschaftsmarke ausgeschlossen. [...]

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MarkenBlog.de greift einen bericht der AutoBild zum Markenstreit zwischen VW und der Berliner Autovermietung berlinbulli auf. Es stehen sich die Marken Registernummer: 302008015679 berlinbulli Nizzaklassen: 35, 39, 42 Anmeldetag: 10.03.2008 und Registernummer: 30556573 BULLI Nizzaklassen: 12, 28, 35, 37 Anmeldetag: 21.09.2005 gegenüber. Im Markenregister finden sich auch Darstellungen des legendären Fahrzeugs allerdings wurden die Marken [...]

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Klingt nach  Scheidungskrieg – ist in Wahrheit ein Markenstreit. Die Produktionsfirma der britischen Kultserie “Mr. Bean” hat einer Mönchengladbacher Band, die unter dem Namen “Mrs. Bean” bekannt ist, eine Klage angedroht. Die Band müsse ihren Namen ändern, andernfalls komme es zum Prozess, heißt es in dem Schreiben einer Hamburger Kanzlei an die Musiker. Quelle: RP [...]

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Das MarkenBlog greift einen Bericht der österreichischen Zeitung Krone auf und berichtet über die Einigung im Streit zwischen Viagra und Styriagra. Der Streit um die Marke “Styriagra” zieht sich schon einige Jahre hin. Die im Jahr 2007 angemeldete Internationale Registrierung ist auch immer noch eingetragen. Internationale Registrierung 957917 Benannte Vertragsstaaten CH, EM (Schweiz, Europäische Union) [...]

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Markenblog.de greift einen Bericht des Boston Herald zum Markenstreit zwischen The North Face und The South Butt auf. USPTO Registration Number: 0983624 THE NORTH FACE Anmeldedatum: June 12, 1972 und USPTO Registration Number: 3538773 Nizzaklassen: 09, 18, 20, 21, 22, 25, 35 vs. USPTO Serial Number: 77840757 THE SOUTH BUTT Nizzaklasse: 25 Waren: Jackets; Shirts; [...]

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MarkenBlog.de greift einen Bericht des Spiegels zum Streit um das Kennzeichen “Schleichbären” auf und informiert über die Marken des Spielzeugproduzenten Schleich. Die Schleich GmbH aus Schwäbisch Gmünd hält mit Priorität vom 07.03.1978 die folgende Wort-/Bildmarke, mit der auch die Kunststofftiere gekennzeichnet werden. Registernummer: 979508 Nizzaklasse: 28 Quelle: DPMA Eine reine Wortmarke für das Kennzeichen “Schleich” [...]

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