Markenrecherche.de

Zwei deutsche Patentämter wurden eins München/Berlin/Jena. Vor zwanzig Jahren, am 3. Oktober 1990, übernahm das Deutsche Patentamt (DPA), das heutige Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), die Aufgaben des “Amtes für Erfindungs- und Patentwesen” der DDR mit 13,5 Millionen Patentdokumenten. Gleichzeitig wurde das Deutsche Patentamt die alleinige Zentralbehörde für den gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland. 450 der [...]

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In München wurde das Oktoberfest eröffnet. In Kiel warnt Rechtsanwalt Prehm dem Gebrauch der Bezeichnung “Oktoberfest” und verweist verschiedene eingetragene Marken. OKTOBERFEST Markentyp: Wortmarke Registernummer: DE 30746058 Anmeldetag: 12.07.2007 Inhaber: Bally Wulff Entertainment GmbH Nizzaklassen: 09, 28, 41 Oktoberfest-Dirndl Markentyp: Wortmarke Registernummer: DE 30644678 Anmeldetag: 21.07.2006 Inhaber: Marco Porta Nizzaklassen: 28 OKTOBERFEST-BIER Markentyp: Wortmarke Registernummer: [...]

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MarkenBlog.de greift einen Bericht der Plattform engadget.com über die Gerüchte zum Revival der Marke “Amiga” auf und informiert über die Registernmarken für das Kennzeichen. Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts datiert die prioritätsälteste AMIGA Marke vom 30.03.1985. Unter der Registernummer 1085602 beansprucht die Marke der Amiga, Incorporated Schutz in den Nizzaklassen 09 und 16. [...]

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Im Markenregister stellt sich die Situation nach Recherchen von MarkenBlog.de folgendermassen dar: Die Marken der Deutsche Bahn AG zum heftig umstrittenen Projekt “Stuttgart 21″. Registernummer: 39522191 Anmeldedatum: 26.05.1995 Nizzaklassen: 37, 38, 39, 41, 42 Registernummer: 39624440 Anmeldedatum: 31.05.1996 Nizzaklassen: 35, 36, 37, 38, 39, 41, 42, 43 Stuttgart 21 Aktenzeichen: 302010034097.5 Anmeldedatum: 08.06.2010 Nizzaklassen: 16, [...]

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. Nicht jeder Versuch, eine Marke einzutragen, ist von Erfolg gekrönt – insbesondere, wenn es sich um allgemeingültige Begriffe handelt. Doch man kann es immerhin versuchen, wie das Soziale Netzwerk Facebook aktuell beweist. Mit allen Mitteln versucht man, das Wort “Face” markenrechtlich schützen zu lassen. Quelle: Gulli Der US-amerikanische Social-Network-Betreiber Facebook will erreichen, dass der [...]

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MarkenBlog.de greift einen Bericht von  fabeau.de zum Streit um die Modemarke “Material Girl” auf und informiert über die eingetragenen Marken. Nicht nur in den USA, sondern auch in Europa droht der Modemarke von Madonna Ungemach. Bereits 2004 wurde die Wortmarke “MATERIAL GIRL” unter der Registernummer 3637873 als Europäische Gemeinschaftsmarke registriert. Der Schutzbereich umfasst die Klassen [...]

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Neben den klassischen Wort- und Bildmarken gibt es nicht nur – wie jüngst beschrieben – Farbmarken, sondern auch Hörmarken. Wie Farbmarken werden auch Hörmarken ausdrücklich in § 3 Abs. 1 MarkenG erwähnt. Daher gelten für Hörmarken dieselben Voraussetzungen wie für jede andere Markenform. Zunächst müssen sie grafisch darstellbar sein. Die grafische Darstellung erfolgt in der [...]

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Nach der im März gefallenen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs über die Verwendung von Markennamen im Suchmaschinenmarketing erneuert Google heute seine Markenrichtlinie in Europa und der Europäischen Freihandelszone (EFTA). Die neue Richtlinie tritt am 14. September in Kraft. Sie erlaubt es Unternehmen, geschützte Begriffe als Keywords zu verwenden, wenn sie bei Google in Europa Anzeigen schalten. [...]

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Unter dem Titel “Verschwundene Marken” beschäftigt sich Michael Paul mit dem Thema Markenführung.

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Das MarkenBlog weist auf die Rubrik “Markengeburtstage” im Markenmuseum hin.

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