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Auf dem Entscheidungsplan des Bundesgerichtshofes für die nächsten Monate stehen auch einige aus markenrechtlicher Sicht interessante Verfahren. I ZR 135/10 (Zappanale) LG Düsseldorf – Urteil vom 21. Januar 2009 – 2a O 232/07 OLG Düsseldorf – Urteil vom 15. Juni 2010 – I-20 U 48/09 Der Kläger verwaltet den Nachlass von Frank Zappa und ist [...]

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Die Preisträger des Plagiarius 2012: Die Jury traf sich am 14. Januar 2012 und vergab drei Preise und sieben gleichrangige Auszeichnungen aus insgesamt 26 Einsendungen: Bildrechte: Aktion Plagiarius e.V. Alle Fotos zeigen jeweils links (bzw. oben) das Original und rechts (bzw. unten) das Plagiat Leichtbau-Schmiedefelge “AC Schnitzer Typ V” Original: AC Schnitzer automobile Technik, Aachen [...]

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Unter dem Titel “VW setzt ein Ausrufungszeichen!” berichtet das MarkenBlog über eine Gemeinschaftsmarkenanmeldung der Volkswagen AG und weist in dem Zusammenhang auch eine Entscheidung des EuG in gleicher Sache hin. Eine neue Markenanmeldung der Volkswagen AG hat das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt jetzt veröffentlicht. Markennummer: 10633451 Nizzaklassen: 12, 14, 16, 18, 25, 26, 35, 36 [...]

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Wann muss man einen Anwalt hinzuziehen? Anmelder mit Wohnsitz, Sitz oder Niederlassung in Deutschland Anmelder mit Wohnsitz, Sitz oder Niederlassung in Deutschland müssen für Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) keinen anwaltlichen Vertreter bestellen. Sie können Schutzrechte selbst anmelden und Anträge stellen. Gleichwohl kann es durchaus sinnvoll sein, bereits im Vorfeld einer Anmeldung [...]

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Das MarkenBlog hat eine neue Markenanmeldungder Google Inc. ermittelt. Am 21.11.2011 wurde von Google der Markenschutz für nachfolgende Wort-/Bildmarke beim Europäischen Markenamt HABM beantragt. Markennummer: 10430511 Beansprucht wird der Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen: 09 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung [...]

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6 U 107/10 Leitsatz Liegen die besonderen Voraussetzungen, unter denen für eine kennzeichenrechtliche Abmahnung die Hinzuziehung sowohl eines Rechtsanwalts als auch eines Patentanwalts erforderlich ist (vgl. BGH GRUR 2011, 754 – Patentanwaltskosten II), nicht vor, ist nur eine Geschäftsgebühr erstattungsfähig; dies gilt auch, wenn mit der Abmahnung zunächst der Patentanwalt und ergänzend hierzu der Rechtsanwalt [...]

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Das MarkenBlog hat die Markenanmeldungen der DAX Unternehmen im Jahr 2011 untersucht. Im Rahmen einer kleinen Serie werde ich in den nächsten Tagen die 30 im Deutschen Aktienindex (DAX) vertretenen Unternehmen auf die Anzahl ihrer Markenanmeldungen im Jahr 2011 untersuchen. Ermittelt werden Deutsche Marken, Europäische Gemeinschaftsmarken und Schweizer Marken. Zur Anzahl der Markenanmeldungen werden auch [...]

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Mit dem Logo im Spannungsfeld von Urheberschutz und Markenrecht beschäftigt sich RA Prehm auf dem Markenserviceblog. Dass der Schöpfer eines Logos nicht automatisch alle Rechte an diesem inne hat, klingt für Nicht-Juristen merkwürdig. Dass eine andere Person aber ungefragt mit diesem Logo werben darf, erscheint mehr als unglaubwürdig. Und doch machte der Kieler Grafiker Holger [...]

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26 W (pat) 47/10 Leitsatz: Regelgegenstandswert im Widerspruchsbeschwerdeverfahren Im Widerspruchsbeschwerdeverfahren wird im Regelfall einer im Inland noch unbenutzten Marke ein Gegenstandswert in Höhe von 50.000 € für angemessen erachtet (Anschluss an BPatG PAVIS PROMA, 27 W (pat) 75/09, Beschluss vom 5. August 2008). Quelle: Bundespatentgericht

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Das Markenblog sucht die Marke 2011. Zur Wahl stehen: EHEC Rettungsschirm Seal Team 6 Eintracht Frankfurt Royal Wedding Condom zu Aachen Nichts reimt sich auf Uschi Appstore Heidi, das schielende Opossum Loriot apfelkind Fukushima Prostitunes Vroniplag TWEET Assange

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