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Einträge vom April 2011

Markenrecherche für Italien

April 13th, 2011 · Comments Off

Zu den bestehenden Researcher24 Angeboten für Markenrecherchen in den europäischen Nationen kommt in der Kategorie Markenrecherche die Recherche für den Schutzbereich Italien hinzu. Neben dem Markenbestand Italiens werden auch die Europäischen Gemeinschaftsmarken und die Internationalen Registrierungen mit Schutz in Italien überprüft. Die Recherche wird als Identitäts- und auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten und ist bereits ab [...]

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Tags: Markenrecherche

Markenanmeldungen in Italien

April 12th, 2011 · Comments Off

Das italienische Patent- und Markenamt (UIBM) freut sich, mitteilen zu können, dass es seinen langewährenden Rückstand bei der Prüfung von Marken nach einjährigem Bemühen vollständig abgebaut hat. Dies ist dem Amt zufolge eine „historische Leistung“, warteten doch im März des letzten Jahres noch nahezu 160 000 Markenanmeldungen darauf, bearbeitet zu werden. Laut Aussagen des Amtes [...]

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Tags: Allgemeines

HABM: Markenanmeldungen im Februar

April 11th, 2011 · Comments Off

Community trade mark applications received 8428/ 7902 (Februar 2010) Community trade mark applications published 7644/ 9258 (Februar 2010) Community trade marks registered (certificates issued) 7143/ 6950 (Februar 2010) Quelle: Alicante News

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Tags: Allgemeines

FUKUSHIMA – Markenanmeldung

April 8th, 2011 · Comments Off

Europäische Gemeinschaftsmarke FUKUSHIMA Markennummer: 9843591 Anmeldedatum: 27.03.2011 Nizzaklassen: 16, 25, 41 Waren & Dienstleistungen 16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); [...]

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Tags: Empfehlungen

HABM: Video zur Gemeinschaftsmarke

April 7th, 2011 · Comments Off

Das HABM hat ein Video für YouTube gedreht, um der breiten Öffentlichkeit die Vorteile des Gemeinschaftsmarkenschutzes vor Augen zu führen. Das Video wurde vom HABM selbst erdacht und mit Laienschauspielern gedreht. António Campinos, der Präsident des HABM, bezeichnete das Video als ein gutes Beispiel dafür, wie ein Blick über den Tellerrand dazu beitragen kann, eine [...]

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Tags: Allgemeines

Bundespatentgericht: Trademarker

April 6th, 2011 · Comments Off

Auf die “Trademarker” (24 W (pat) 33/10) Entscheidung des Bundespatentgerichts weist Class 46 hin. Der Markenanmeldung “Trademarker” wird für die Waren und Dienstleistungen „Klasse 16: Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Broschüren, Magazine; Klasse 35: Dienstleistungen eines Steuerberaters, Dienstleistungen eines Wirtschaftsprüfers; Klasse 42 (nach heutiger Klasseneinteilung Klasse 45):Rechtsberatung und -vertretung, Vertretung Dritter in gerichtlichen und außergerichtlichen [...]

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Tags: Empfehlungen

Europäische Union: Firmennamenrecherche

April 5th, 2011 · Comments Off

Sie möchten eine europäische Gemeinschaftsmarke anmelden, eine Firma gründen oder Ihr Produkt in die EU exportieren? Vergessen Sie im Vorfeld die passende Firmennamenrecherche nicht! Zur Ermittlung älterer, branchengleicher Firmennamen ist neben der Markenrecherche eine Firmennamenrecherche zu empfehlen. Eine passende Firmennamenrecherche in allen 27 Mitgliedsstaaten der Euuropäischen Union finden Sie als reine Identitäts- und selbstverständlich auch [...]

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Tags: Firmennamenrecherche

Der Streit um Bulli

April 4th, 2011 · Comments Off

MarkenBlog.de greift einen Bericht der Tageszeitung DIE WELT zum Streit um den Markennamen Bulli auf und präsentiert verschiedene Bulli Marken aus dem Markenregister. Im Markenregister finden sich auch bildliche Wiedergaben des legendären Fahrzeugs allerdings wurden die Marken entweder gelöscht oder gehören (inzwischen) der Volkswagen AG. Registernummer: 30226475 Nizzaklasse: 12 Rechtsstand: Gelöscht Registernummer: 302008059319 Nizzaklassen: 12, [...]

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Tags: Empfehlungen

Wiener Klassifikation

April 1st, 2011 · Comments Off

Klassifikation der Abbildungen von Marken Bildbestandteile von Marken und reine Bildmarken müssen recherchierbar sein, um beispielsweise nach entgegenstehenden älteren Marken zu suchen. Dieses Problem löst die “Wiener Klassifikation” – Internationale Klassifikation der Bildbestandteile von Marken. Bei dieser Klassifikation stammt die Kurzbezeichnung daher, dass über ihre Errichtung in Wien entscheiden wurde. Einzelheiten dazu, wie zu den [...]

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Tags: Allgemeines