Markenrecherche.de

7 251 Markenanmeldungen meldet das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM im Juni. Damit liegt die Zahl der Anmeldungen bei den Europäischen Gemeinschaftsmarken wieder deutlich über dem Vormonat (6 625). Eingetragen wurden im Juni bemerkenswerte 11 681 EU-Marken. Quelle: Alicante News Juli 2009

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MarkenBlog.de bereichtet über die Übertragung der Wort-/Bildmarke FDJ. Die Wort-/Bildmarke FDJ (Registernummer: 300 80 364) ist wieder von ihrem urspünglichen Inhaber übernommen worden. Die Marke war am 31.10.2000 in den Klassen 10, 25 und 34 angemeldet worden. Mehr zum Thema “DDR Symbole als Marken“.

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In Ergänzung zum bestehenden Researcher24 Angebot für Markenrecherchen in den asiatische Nationen kommt  die Recherche im nationalen  Markenregister Japans hinzu. Dieses Angebot ist bereits ab 109,- Euro erhältlich. Die Recherche wird als Identitäts- und/oder Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Markenrecherche im Similarity Level zusätzlich eine [...]

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Die Alicante News – der aktuelle Newsletter Juli 2009 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Der Newsletter informiert über die aktuellen Statistiken zu den vom Harmonisierungsamt verwalteten Schutzrechten und greift die neusten Entscheidungen der Europäischen Gerichte in Marken- und Geschmacksmusterfragen auf. Zum Newsletter

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Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung der Europäischen Union im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für bis zu drei Nizzaklassen: 1311.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 226.- CHF Verlängerung Für bis zu drei Nizzaklassen: 1808.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 603.- [...]

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MarkenBlog.de hat passend zur BGH Entscheidung “Legostein” eine Sammlung von 3D-Marken der LEGO Juris A/S veröffentlicht. Deutsche Marke: 30680190 Nizzaklasse: 28 Angemeldet Gemeinschaftsmarke: 7453657 Nizzaklassen: 03, 09, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 35, 41, 42, 43, 45 Anmeldung veröffentlicht (Bekanntgemacht)

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Das Markenserviceblog beschäftigt sich mit einer aktuellen Entscheidung des Bundespatentgerichtes zur Eintragungsfähigkeit von Marken mit Flaggenbestandteilen. In der Entscheidung 27 W (pat) 115/09 hatte sich das Bundespatentgericht mit der Frage auseinanderzusetzen, ob die Anmeldung 30 2008 041 941 als Marke eintragungsfähig ist. Das Deutsche Patent- und Markenamt hatte die Anmeldung zuvor nach § 37 Abs. [...]

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Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 4/2009) ist erschienen und auf der Webseite der WIPO (World Intellectual Property Organization) erhältlich.

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Zu dem bereits bestehenden Researcher24 Rechercheangeboten kommt in der Kategorie Markenrecherche die Recherche für den Schutzbereich Skandinavien hinzu. Neben den Markenbeständen von Dänemark, Finnland, Norwegen und Schweden werden auch die Europäischen Gemeinschaftsmarken und die Internationalen Registrierungen mit Schutz in Skandinavien überprüft. Die Recherche wird als Identitäts- und auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten und ist bereits ab [...]

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Legostein als Marke gelöscht Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung eines Legosteins als Marke entschieden. Ein Legostein mit der typischen Noppenanordnung auf der Oberseite war vom Deutschen Patent- und Markenamt im Jahre 1996 als dreidimensionale Marke für die Ware “Spielbausteine” eingetragen worden. Dagegen richteten [...]

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