Markenrecherche.de

Das Thema Geruchsmarken hat MarkenBlog.de aufbereitet und dabei u.A. die folgende Marke ermittelt: Registernummer:428870 Beschreibung: Besteht aus dem Duft von frisch gemähtem Gras, aufgetragen auf das Produkt. Nizzaklasse: 28 (Tennisbälle) Rechtsstand: Gelöscht (Bei dieser Marke handelt es sich um die einzige Gemeinschaftsmarke, die jemals als Geruchsmarke eingetragen wurde. Der Markenschutz ist 2007 abgelaufen.)

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Zu den bereits bestehenden Researcher24 Rechercheangeboten kommt in der Kategorie Marken die Recherche im nationalen Markenregister Spaniens hinzu. Dieses Angebot ist bereits ab 109,- Euro erhältlich. Die Recherche wird als Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Markenrecherche im Similarity Level zusätzlich eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche [...]

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TMsearcher24 ist mit verschiedenen Diensten für einzelne Staaten und wichtige Wirtschaftsregionen der Einstieg in das umfangreiche Rechercheangebot von Researcher24. TMsearcher24 Südamerika bietet eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch in Südamerika den Rechtstatus von Namen und Marken zu überprüfen. So lassen sich mit den Markenrecherchen oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von Produkten oder [...]

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Die Alicante News – der aktuelle Newsletter Juni 2009 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Der Newsletter informiert über die aktuellen Statistiken zu den vom Harmonisierungsamt verwalteten Schutzrechten und greift die neusten Entscheidungen der Europäischen Gerichte in Marken- und Geschmacksmusterfragen auf. Zum Newsletter

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Lediglich 6625 EU-Markenanmeldungen im Mai 2009. Damit fällt die Zahl der Gemeinschaftsmarkenanmeldungen trotz der drastisch reduzierten Gebühren wieder auf das Niveau von Dezember 2008 zurück. Quelle: Alicante News

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Die WIPO meldet die Ratifizierung des Madrider Protokolls durch Ägypten. Damit steigt die Anzahl der Unterzeichnerstaaten auf 79. Das Protokoll zum Madrider markenabkommen wird in Ägypten am 03. Septeber in Kraft treten.

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Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt vor irreführenden Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen. Unternehmen bieten unter behördenähnlichen Bezeichnungen eine Veröffentlichung oder Eintragung von Schutzrechten in nichtamtliche Register oder eine Verlängerung des Schutzrechts an. Rechnungen und Überweisungsträger wecken den Anschein amtlicher Formulare. Eine solche Zahlungsaufforderung entfaltet für sich allein keinerlei Rechtswirkungen, [...]

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Researcher24 hat seine Angebote im Bereich der Markenrecherchen überarbeitet und ergänzt. Für zahlreiche Rechercheleistungen konnte ein verbessertes Angebot veröffentlicht werden.  So ist die Markenrecherche im nationalen Markenbestand Mexikos bereits ab 109,- Euro erhältlich. Die Recherche wird auch als  Ähnlichkeitsrecherche angeboten.

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Die Anmeldung einer Wort-/Bildmarke oder Bildmarke mit Flaggen-, Wappen- oder sonstigem Hoheitsbestandteil ist mit Vorsicht anzugehen. Denn § 8 Abs. 2 Nr. 6 MarkenG bestimmt, dass Marken von der Eintragung ausgeschlossen sind, die Staatswappen, Staatsflaggen oder andere staatliche Hoheitszeichen oder Wappen eines inländischen Ortes oder eines inländischen Gemeinde- oder weiteren Kommunalverbandes enthalten. Welche Darstellungen von [...]

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Jeden Monat gibt das Deutsche Patent- und Markenamt die Zeitschrift “Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen” heraus. Die aktuelle Ausgabe Mai 2009 ist jetzt erschienen und in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.

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