Markenrecherche.de

Zu dem bereits bestehenden Researcher24 Rechercheangeboten kommt in der Kategorie Markenrecherche die Recherche für den Schutzbereich Benelux hinzu. Neben dem Markenbestand, den das gemeinsame Markenamt der Staaten Belgien, Niederlande und Luxemburg führt, werden auch die Europäischen Gemeinschaftsmarken und die Internationalen Registrierungen mit Schutz in Benelux überprüft. Die Recherche wird als Identitäts- und auch als Ähnlichkeitsrecherche [...]

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Die Top 10 sieht folgendermaßen aus: Konami (JP) 1313 Anmeldungen Procter & Gamble (USA) 1065 Anmeldungen Deutsche Telekom (D) 1035 Anmeldungen Mars (USA) 897 Anmeldungen Daimler Chrysler (D) 812 Anmeldungen Rewe (D) 621 Anmeldungen L’Oreal (F) 608 Anmeldungen BASF (D) 570 Anmeldungen Unilever (NL) 490 Anmeldungen Lancome (F) 439 Anmeldungen Quelle: Georg von Graevenitz, “Which [...]

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Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Deutschland im Fokus. Als größtes Land Europas (Population und Wirtschaft) stellte Deutschland im Jahr 2008 auch den Spitzenreiter bei Gemeinschaftsmarkenanmeldungen. Quelle: Markenserviceblog

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Researcher24 hat sein Angebot an Recherche- und Überwachungsdiensten erweitert. Zu den bisher schon über 600 internationalen Rechercheprodukten aus 9 Kategorien kommen in der Kategorie Markenrecherche die Recherche EU22 in insgesamt 22 nationalen Markenbeständen der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union hinzu. Recherchiert wird als Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche in den Registern der folgenden Staaten: Benelux (Belgien, Niederlande, Luxemburg), [...]

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Das Harmonisierungsamt hat umfangreiche Informationen zum Thema Markenrecherche für die Gemeinschaftsmarkenanmeldung zusammengestellt.

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Die Antwort liefert die aktuelle Ausgabe der Alicante News: L’OREAL Societe Anonyme (1 116) LANCOME PARFUMS ET BEAUTE & CIE (Société en nom collectif) (609) sanofi-aventis, société anonyme (249)

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Die Alicante News – der aktuelle Newsletter April 2009 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Der Newsletter informiert über die aktuellen Statistiken zu den vom Harmonisierungsamt verwalteten Schutzrechten und greift die neusten Entscheidungen der Europäischen Gerichte in Marken- und Geschmacksmusterfragen auf. Zum Newsletter (20 Seiten im PDF-Format)

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Jetzt ist es amtlich: Amtliche Gebühren im April EUR 750,- statt bisher EUR 1.600,-! Für eine Gemeinschaftsmarke, die im April 2009 beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt angemeldet wird, fallen Gebühren in Höhe von lediglich 750 € statt bisher 1.600 € an (diese Gebühren beziehen sich auf e-filing und drei Klassen, jede weitere Klasse 150 € [...]

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Im Zuge der Gebührensenkung für die Anmeldung einer Europäischen Gemeinschaftsmarke und der bereits im Dezember 2008 veröffentlichten Veränderungen beim amtlichen Recherchebericht sollen hier noch passende Rechercheleistungen für die Anmelder von Europäischen gemeinschaftsmarken vorgestellt werden. Rs24 Light Marken Europäische Gemeinschaft (EU22) Similarity erweiterte Recherche nach ähnlichen Marken in den nationalen Registern von Benelux, Deutschland, Dänemark, Frankreich, [...]

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Urteil des Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-191/07 Anheuser-Busch, Inc. / HABM DAS GERICHT BESTÄTIGT DIE ENTSCHEIDUNG DES HABM, DEN BEGRIFF „BUDWEISER“ NICHT ALS GEMEINSCHAFTSMARKE INSBESONDERE FÜR BIER ZUGUNSTEN DER AMERIKANISCHEN BRAUEREI ANHEUSER-BUSCH EINZUTRAGEN Das Recht zur kommerziellen Nutzung des Begriffs „Budweiser“ für Bier wurde nämlich in Deutschland und in Österreich bereits der tschechischen [...]

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