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Die Umstrukturierung des HABM zur Schaffung u.a. einer einzigen Hauptabteilung für Marken, die sich mit allen Verfahren -von der Anmeldung bis zur Eintragung einer Marke – beschäftigt, trat am 22. Juni in Kraft. Die Umstrukturierung, die in der Mai-Ausgabe der Publikation Alicante News behandelt wurde, umfasst Änderungen in einer Reihe von Hauptabteilungen. Quelle: HABM

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Researcher24 hat sein Angebot in der Kategorie der Markenrecherchen erweitert und bietet jetzt im Bereich der osteuropäischen Markenrecherchen auch die Überprüfung in insgesamt neun Markenregistern an. Recherchiert wird in den Markenregistern von Polen, Tschechien, Ungarn, Slowenien, Litauen, Estland und der Slowakei, sowie der Europäischen Gemeinschaftsmarken und Internationalen Registrierungen. Die Identitätsrecherche wird bereits ab 299.- EUR [...]

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Die Alicante News – der aktuelle Newsletter Mai 2009 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Der Newsletter informiert über die aktuellen Statistiken zu den vom Harmonisierungsamt verwalteten Schutzrechten und greift die neusten Entscheidungen der Europäischen Gerichte in Marken- und Geschmacksmusterfragen auf. Zum Newsletter

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Researcher24 hat sein Angebot an Recherche- und Überwachungsdiensten erweitert. Zu den bisher schon über 600 internationalen Rechercheprodukten aus 9 Kategorien kommen in der Kategorie Markenrecherche die Recherche EU22 in insgesamt 22 nationalen Markenbeständen der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union hinzu. Recherchiert wird als Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche in den Registern der folgenden Staaten: Benelux (Belgien, Niederlande, Luxemburg), [...]

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TMsearcher24 ist mit unterschiedlichen Diensten für einzelne Länder und Regionen der Einstieg zum umfangreichen Rechercheangebot von Researcher24. TMsearcher24 Österreich bietet  ab sofort eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch in Österreich den Status von Namen und Marken zu überprüfen. Auf diese Weise lassen sich mit den Marken- oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von [...]

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Angepasst an die bereits vorgestellten Markenrecherchen für die Europäische Union bietet Researcher24 in der Kategorie Firmennamenrecherche auch die Suche nach  Unternehmensnamen in allen 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft an. Dieses Angebot ist bereits ab 249,- Euro erhältlich. Die Recherche wird sowohl als Identitäts- als auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine [...]

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MarkenBlog informiert über die neue Gebührenregelung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt für die Beantragung einer Europäischen Gemeinschaftsmarke. In Zukunft wird es eine einzige Gebühr für Gemeinschaftsmarken geben, die das derzeitige System einer separaten Gebühr für Anmeldung und Eintragung vorsieht, ersetzt. Den Übergangsvereinbarungen zufolge werden die Anmeldungen, die derzeit noch anhängig sind und für die das [...]

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Eine Delegation von Experten des HABM wird in den ersten zwei Wochen im März China besuchen, um eine ausführliche, gegenseitige Vergleichsstudie über Marken und Geschmacksmuster durchzuführen. Dieser vom 2. bis 13. März stattfindende Besuch in Peking wird vom  EU-China IPR2-Kooperationsprogramm gefördert. Quelle: HABM

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Produktpiraterie und Plagiate sind auf allen Messen und Ausstellungen ein ständiges Ärgernis. Ein interessantes Vermittlungsprojekt haben Europäische Kommission und das chinesische Handelsministerium jetzt für die Cebit initiiert. MarkenBlog berichtet über Wu & Wang.

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Nachdem vier nationale Ämter entschieden haben, aus dem nationalen Recherchensystem auszusteigen, hat sich die Zahl der Mitgliedstaaten, die fakultative nationale Recherchen durchführen, auf 12 nationale Ämter verringert. Diese nationalen Recherchen müssen zum Zeitpunkt der Einreichung der Gemeinschaftsmarke gestellt werden. Irland, Portugal, Schweden und das Vereinigte Königreich haben entschieden, ab dem 1. Januar 2009 nicht mehr [...]

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