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Abgelehnte Wort-/Bildmarken Teil 2

May 23rd, 2012 · Comments Off

Ebenfalls problematisch ist die grafische Wiedergabe der zu schützenden Ware. In Verbindung mit nicht unterscheidungskräftigem Wortbestandteil führte eine solche Wiedergabe in die Zurückweisung. Aktenzeichen: 3020110157863 Nizzaklasse: 31 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen „Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)” Aktenzeichen: 3020110458405 Nizzaklasse: 30 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen „Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 [...]

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Tags: Allgemeines