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Checkliste zur Markenanmeldung

October 24th, 2011 · Keine Kommentare

Lesenswerter Beitrag zur Markenanmeldung. Zur Thema Markenrecherche wir ausgeführt:

Die jüngere Marke darf dann z.B. nicht für dieselben oder ähnlichen Waren bzw. Dienstleistungen benutzt werden. Aber auch bei einer Branchenfremdheit kann der Inhaber einer älteren Marke gegen die neue Marke vorgehen, wenn die ältere besonders bekannt ist.Ob solche Rechte Dritter bestehen, prüft das DPMA nicht. Aus diesem Grund empfiehlt es sich, vor der Anmeldung eine Recherche nach älteren Rechten durchzuführen.

Quelle: anwalt.de

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Tags: Empfehlungen · Markenrecherche