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MarkenBlog.de nimmt sich des Themas Markenschutz für die Himmelscheibe von Nebra an und informiert über die jüngsten Markenanmeldungen beim HABM.

Auch wenn die Begründung

Die Marke werde gelöscht. Die «Mitteldeutsche Zeitung» berichtete unter Berufung auf den Kläger-Anwalt, dass der Fall beendet sei, weil das Land nicht die volle Gebühr für die Beschwerde überwiesen habe. Dazu äußerte sich das Patentgericht nicht.

für die Rücknahme der Beschwerde bei dnews.de etwas anders klingt, darf man nicht vergessen, dass da auch noch einige Europäische Gemeinschaftsmarken zur Anmeldung gebracht wurden.
Insbesondere die erst nach dem Löschungsbeschluss des DPMA angemeldeten Marken

Markennummer: 9763475

Nizzaklassen: 14, 16, 18, 21, 25, 28, 30
Anmeldedatum: 24/02/2011

und

Markennummer: 9763392

Nizzaklassen: 6, 9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 33, 34, 41
Anmeldedatum: 24/02/2011

sprechen nicht dafür, dass das Land Sachsen-Anhalt willens ist auf den Markenschutz zu verzichten.

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