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China: Markenstreit um “IPAD”

November 2nd, 2010 · Keine Kommentare

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Ein taiwanisches Unternehmen will Apple wegen Verletzung seiner Rechte an dem Markennamen iPad verklagen. Proview International, ein Auftragshersteller für Displays, hatte vor fast zehn Jahren einen Computer mit der Bezeichnung I-Pad angeboten. “Wir werden sie für finanzielle Schäden in China und in den USA verklagen”, sagte Proview-Aufsichtsrat Yang Rongshan der britischen Financial Times. Apple hatte sein Tablet am 27. Januar 2010 unter dem Namen iPad in den USA vorgestellt.

Quelle: Golem

Im Markenregister Chinas findet sich unter der Registernummer 1590557 die Wortmarke “IPAD” mit Anmeldepriorität vom 10.01.2000. Beansprucht werden in der Nizzaklasse 09 die Waren:

Computers and their external equipments;
Equipments used in communication and navigation;
Apparatus for sound and images;
Apparatus and instruments for photographic and cinematographic;
Warning equipments, bells;
Batteries, chargers.

Markeninhaber ist “wei guan ke ji (shen zhen )you xian gong si”.

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