Markenrecherche.de

Markenrechtler wollen Adjektive in der deutschen Sprache monopolisieren […]

Markenstreit um “Absolut” – Bericht in W&V. […]

Eine Biermarke mit Geschmäckle Der unberechtigte Dispute-Eintrag Medien: CR7 fordert seine Markenrechte zurück Streit um geschützte Marke “Hackathon” Kein Trommelwirbel für 21st Century Fox Markenstreit mit Kloster: Gericht gibt Andechser Molkerei Recht […]

Die nachfolgenden dreidimensionalen Marken wurden am 25.04.2013 von der MICROSOFT CORPORATION beim Europäischen Markenamt angemeldet. EM11768819 Nizzaklasse: 09 EM11768934 Nizzaklasse: 09 Quelle: HABM […]

Aus dem aktuellen Markenblatt: Registernummer: 302012065358 Nizzaklasse: 05 Quelle: DPMA […]

Diesmal in der Zeit. […]

Die nach § 19 MarkenV in Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt anzuwendende Fassung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen auf Grundlage der Nizza-Klassifikation wurde am 28. Dezember 2012 im Bundesanzeiger bekannt gemacht. Die neue Fassung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen ist am 1. J […]

Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar. […]

Mit Urteil vom 19. Juni 2012, C-307/10 – IP Translator – hat sich der EuGH zu den Anforderungen an die Verzeichnisse der Waren und Dienstleistungen und deren Schutzumfang geäußert. In den Antworten 1. und 2. auf die Vorlagefragen bestätigt der EuGH die bisher durch das DPMA zugrundegelegten Prämissen der Klarheit und Eindeutigkeit des Verzeichnisses der [... […]

DPMA: Markenanmeldungen vom 01. Januar 2012 bis 30. Juni 2012: 30.824 Vorjahr: 33.025 Veränderung: -6,6%   HABM: Markenanmeldungen vom 01. Januar 2012 bis 30. Juni 2012: 46.859 Vorjahr: 45.329 Veränderung: +3,3% Quelle: MarkenBlog […]

Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar. Quelle: HABM […]

Das Bundespatentgericht hat seinen Jahresbericht 2011 veröffentlicht. Interessant ist die Rechtssprechungsübersicht im Markenrecht ab Seite 54. […]