Markenrecherche.de

Die Jury traf sich am 16. Januar 2010 und vergab drei Preise, sechs gleichrangige Auszeichnungen und zwei Sonderpreise aus insgesamt 43 Einsendungen: Quelle: Plagiarius

[Mehrlesen →]

24 W (pat) 142/05 Leitsatz: VOLKSFLAT Voreintragungen identischer oder ähnlicher Marken können Anlass zu einer kritischen Überprüfung geben, ob ein im konkreten Fall angenommenes Schutzhindernis tatsächlich besteht, sie begründen aber keine Pflicht des Patentamts oder des Patentgerichts, sich mit diesen Marken im einzelnen auseinanderzusetzen und sich gegebenenfalls zu deren Schutzfähigkeit oder Schutzunfähigkeit zu äußern (vgl. [...]

[Mehrlesen →]