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MarkenBlog

• Sonntagslinks 5. September 2010
  Creditreform ./. Kreditinform Jung von Matt: Logo-Panne wird auch zur Slogan-Panne Markenschutz für Printkolumne auch im Netz Commodore PC64 kommt rechtzeitig zum Weihnachtsgeschäft IP¦Rezension: Matthias Pierson; Thomas Ahrens; Karsten Fischer, Recht des geistigen Eigentums M-Watch: Gericht weist erste Markenklage der Migros ab Uhrenhersteller Monda […]
• BPatG: all natural 3. September 2010
  Der 25. Senat (Marken Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hat in der Beschwerdesache (25 W (pat) 96/09) den Beschluss der Markenabteilung des Deutschen Patent- und Markenamts gestützt und die Löschung der Wort-/Bildmarke (Registernummer: 306362953) bestätigt.
• Burger King - die Marken 3. September 2010
  Gestern wurde der Verkauf der weltweit zweitgrößten Fast-Food-Kette Burger King bekannt. Im Markenregister des DPMA findet sich erstmals 1968 eine entsprechende Marke. Unter der Registernummer 889904 wird die Wortmarke “BURGER KING” in den Nizzaklassen 29, 30 und 31 geführt. Die prioritätsälteste Wort-/Bildmarke Registernummer 942571 […]
• Löschungen nach Widerspruch (34/2010) 3. September 2010
  Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 301 21 152 Nizzaklassen: 14, 25, 39, 41 304 70 148 Nizzaklassen: 18, 25 306 53 042 VA-TEC Nizzaklassen: 01, 02, 04 307 36 024 Nizzaklasse: 43 307 50 898 HARRY’s eyewear Nizzaklasse: 09 3 […]
• Burger Kinginho 2. September 2010
  Jetzt ist es offiziell: Die weltweit zweitgrößte Fast-Food-Kette Burger King wechselt den Besitzer und gehört künftig Brasilianern. Für 4 Mrd. Dollar inklusive Schulden schluckt der Finanzinvestor 3G Capital das börsennotierte Unternehmen. Quelle: FTD
• Amiga Revival? 2. September 2010
  Jetzt hat Commodore USA (allein der Namenszusatz weist auf die Querelen im Hintergrund hin) die weltweiten Markenrechte des Namens “Amiga” gekauft und verspricht neue Amiga-Desktops mit voller AROS-Unterstützung, wohinter sich eine Open-Source-Variante des AmigaOS 3.1 verbirgt. Abwarten. Quelle: engadget.com Im Markenregister des Deutschen P […]