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MarkenBlog

• Schutzunfähig - Zurückgewiesen 10. September 2010
  Nicht jede Markenanmeldung gelangt auch zur Eintragung in das Markenregister. Das Deutsche Patent- und Markenamt prüft die Markenanmeldungen auf absolute Schutzhindernisse. Eine Marke kann nur eingetragen werden, wenn keine absoluten Schutzhindernisse bestehen. Absolute Schutzhindernisse sind beispielsweise: - fehlende Unterscheidungskraft - für die all […]
• Media Saturn präsentiert Eigenmarken 10. September 2010
  In München stellte die Media-Saturn-Holding (MSH) am Donnerstag die ersten Eigenmarken des Hauses vor. CEO Roland Weise sprach dabei vom “größten Ereignis in der Geschichte von Media Saturn”. Bereits in wenigen Wochen sollen Produkte mit dem Logo ok. und KOENIC in den Filialen stehen. Quelle: W&V Markeninhaber der Marken ist derzeit n […]
• Löschungen nach Widerspruch (35/2010) 10. September 2010
  Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 306 29 640 Co:Coa Nizzaklassen: 30, 43 307 38 994 winscout Nizzaklassen: 35, 38, 42 307 49 542 STUBU Nizzaklassen: 35, 41, 43 30 2008 058 089 Loewe des Nordens Nizzaklasse: 33 30 2008 017 931 Alea […]
• Rumänien: Streit um “Ceausescu” 9. September 2010
  Der Sohn des früheren rumänischen Diktators Nicolae Ceausescu geht gerichtlich gegen ein Bukarester Theater vor, weil es das deutsch-schweizerische Stück “Die letzten Tage der Ceausescus” gespielt hatte - und damit gegen den Markenschutz verstoßen hat. Quelle: Stern.de Im deutschen, europäischen und internationalen (WIPO) Markenregister […]
• Sehenswert 9. September 2010
  …und nützlich - das Data Visualization Center des USPTO.
• Löschungen (35/2010) 9. September 2010
  Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 398 32 524 MINIGAP Nizzaklasse: 07 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 304 47 427 Seepark Bansin Nizzaklassen: 35, 36, 37 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 30 2008 080 430 ALTE ABTEI Nizzakla […]