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Markenrecherche nach ähnlichen Logos

May 11th, 2009 · Comments Off

Dass im Vorfeld einer Markenanmeldung nach identischen und ähnlichen Marken recherchiert werden sollte ist bekannt. Dass diese Recherche aber nicht nur auf den Wortbestandteil, sondern bei Bildmarken oder Wort-/Bildmarkenanmeldungen auch auf den unterscheidungskräftigen Bildbestandteil ausgedehnt werden sollte, wird gerne übersehen. Eine entsprechende Bildmarkenrecherche für den Deutschen Schutzbereich, also über den Bestand der beim DPMA geführten [...]

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Tags: Recherchen

Neues Mitglied des Vienna Abkommens

May 11th, 2009 · Comments Off

Die Ukraine ist dem Wiener Abkommen beigetreten. Das Wiener Abkommen zur Klassifikation der Bildbestandteile von Marken wird in der Ukraine am 29. Juli 2009 in Kraft treten. Quelle: World Intellectual Property Organization

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Tags: Allgemeines